AGB
Geschäftsführender Vorstand: Andreas Heerwagen, Groten Hoff 6, 22359 Hamburg, Deutschland im Folgenden auch „CBN Deutschland“ oder „CBN Shop“.
Wir verkaufen keine Produkte an Jugendliche unter 18 Jahren. Der Käufer bestätigt mit Abgabe der Bestellung, dass er das erforderliche Lebensalter aufweist.
- 1 Allgemeines – Geltungsbereich
- Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen. Die nachstehenden Geschäftsbeziehungen gelten für alle, an den CBN Shop übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt.
- Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
- 2 Vertragsschluss
- Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
- Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
- Beim Einkauf im Onlineshop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den CBN Shop zustande. Preisauszeichnungen im Onlineshop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung können entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Der Vertragstext wird gespeichert.
- Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
- Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
- Die dem Angebot oder zugrunde liegenden Abbildungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
- Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Die Nachlieferung erfolgt dann portofrei.
- Angebote, Sonderposten und Unikate sind nur solange lieferbar, wie vorrätig.
- 3 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
- 4 Preise und Versandkosten
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
- 5 Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bei Internet Bestellungen ist der Zahlungsbetrag aus der Bestellbestätigung ersichtlich. Der Kunde kann sich selbige ausdrucken. Mit der Warenlieferung erhält der Kunde die Rechnung durch CBN Deutschland, die er binnen 14 Tage durch Überweisung bzw. Einzahlung auf das in der Bestellbestätigungsmail und/oder Rechnung angeführte Konto zu begleichen hat.
Wenn eine bestellte Ware nicht zugestellt werden kann und an uns zurückgeht, berechnen wir die uns entstandenen Kosten. Das sind Portokosten und eine Bearbeitungsgebühr von Euro 5,-.
- 6 Widerrufsrecht für Verbraucher:
Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CBN Deutschland e.V., Geschäftsführender Vorstand: Andreas Heerwagen, Groten Hoff 6, 22359 Hamburg, kontakt@cbndeutschland.org) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
- 7 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
Audio- und/oder Videoaufzeichnungen, Software und sonstige bespielte Datenträger (z.B. Video- oder Musikkassetten, PC-Software, DVDs, CDs, CD-ROMS, HD-DVDs, BluRayDiscs, Tele-/LCD-Spiele) sofern diese vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
- 8 Zahlungsbedingungen
Der Kauf wird in der Regel per Vorkasse abgewickelt. Bei Zahlung gegen Rechnung muss die der Warenlieferung beigelegte Rechnung vom Kunden innerhalb von 14 Tagen beglichen werden.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
- 9 Gefahrübergang
- Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
- Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
- Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
- 10 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch CBN Deutschland abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat CBN Deutschland die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter unterliegen nicht der Gewährleistung.
10.1. für Unternehmer
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
Ist der Endkunde Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Soweit eine Nacherfüllung durch Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns zurückzuschicken, die dabei entstandenen Kosten tragen wir. Beanstandungen in Bezug auf die gelieferte Ware richten Sie an
CBN Deutschland e.V.
Geschäftsführender Vorstand: Andreas Waldmann
Grotten Hoff 6
22359 Hamburg
Email: kontakt@cbndeutschland.org
10.2. Die Ware umfasst die nachfolgende Beschaffenheit, über die der Kunde hiermit aufgeklärt wird:
Aufgrund von individuellen Monitoreinstellungen kann die Farbwiedergabe der Produkte in der Abbildung zur gelieferten Ware unterschiedliche sein. Die Abbildungen der Artikel entsprechen nicht der Originalgröße. Dies stellt kein Mangel dar und ist kein Reklamationsgrund.
10.3 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
- 11 Haftungsbeschränkungen
CBN Deutschland schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von CBN Deutschland. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf Schäden, die typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
- 12 Datenschutz
Der Kunde wird hiermit unterrichtet, dass CBN Deutschland seine Dateien in dem zur Vertragsdurchführung erforderlichem Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert und verarbeitet. Daten werden nur in dem Umfang weitergegeben, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Auf Wunsch des Kunden werden die Daten unentgeltlich gelöscht.
- 13 Urheberrecht
Sämtliche Fotos und Logos auf diesen Seiten sind Eigentum von CBN Deutschland.
Die Vervielfältigung und/oder die Weiterverbreitung von hier zur Verfügung gestellten, Bildmaterialien in jeglicher Form bedürfen die schriftliche Genehmigung von CBN Deutschland.
- 14 Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist der Sitz von CBN Deutschland, Geschäftsführender Vorstand: Andreas Heerwagen, Groten Hoff 6, 22359 Hamburg, Deutschland.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Muster Widerrufsformular auf der nächsten Seite: Bitte aus der Widerrufsbelehrung auf dieses Dokument verlinken (siehe unterstrichener Bereich).
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
CBN Deutschland e.V.
Geschäftsführender Vorstand: Andreas Heerwagen
Grotten Hoff 6
22359 Hamburg
Email: kontakt@cbndeutschland.org
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren
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Bestellt am _____________ erhalten am_____________
Name des/der Verbraucher(s)______________
Anschrift des/der Verbraucher(s)__________________________
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Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum